Montag, Juni 17, 2024
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„Menschenrechte weltweit unter Druck“

by Jorn Steinhausl
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Am Tag der Menschenrechte betont die Bundesregierung, Menschenrechte in Wirtschaftsbeziehungen stärker gewichten zu wollen. Auch Papst Franziskus und die US-Regierung heben die besondere Bedeutung der Achtung von Menschenrechten hervor.

Zahlreiche Regierungen haben am Tag der Menschenrechte deren Bedeutung hervorgehoben und Menschenrechtsverletzungen in aller Welt angeprangert. US-Außenminister Antony Blinken sagte, der „brutale Krieg Russlands gegen die Ukraine“ mache deutlich, wie wichtig es sei, für die universellen Menschenrechte einzutreten. Aber auch andere Regierungen missachteten Menschenrechte, sagte Blinken. Er lobte den Einsatz mutiger Menschen, die Missstände aufdeckten und sich dafür einsetzten, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.

Papst Franziskus erklärte, es gelte insbesondere, die Schwachen zu schützen und ihre Rechte geltend zu machen. Dies trage dazu bei, dass die Geschwisterlichkeit aller Menschen wachse, schrieb das Kirchenoberhaupt auf Twitter.

Bundesregierung sieht Rechte vielerorts in Gefahr

Die Bundesregierung sieht individuelle Freiheiten und Rechte vielerorts auf der Welt in Gefahr. Am Internationalen Tag der Menschenrechte erklärte die Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg, diese stünden weltweit unter enormem Druck. „Die Räume, in denen die Zivilgesellschaft agieren kann, schrumpfen. Errungenschaften der Gleichberechtigung werden zurückgedreht und individuelle Rechte zugunsten kollektiver Gruppenrechte in Frage gestellt“, erklärte Amtsberg. „Die Folgen des menschenverachtenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die mutige Protestbewegung in Iran oder die Debatte um die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar sind nur drei Situationen, in denen Menschenrechte zu Recht auch in Deutschland breit diskutiert werden.“

„Verletzungen bleiben nicht straflos“

Was alle menschenrechtlichen Brennpunkte in der Welt eine, sei die „Notwendigkeit, diejenigen, die Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben, zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte Amtsberg. „Sei es bei der jüngst beschlossenen Aufklärungsmission für den Iran oder der internationalen strafrechtlichen Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine: Allen muss unmissverständlich klar sein, dass Menschenrechtsverletzungen nicht straflos bleiben.“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser solidarisierte sich anlässlich des Tages nachdrücklich mit den Protestierenden im Iran. Sie äußerte Respekt für die iranischen Frauen und Männer, „die mit unglaublichem Mut ihr Leben riskieren, um für die Menschenrechte in ihrem Land einzutreten“. Faeser gab auf Twitter den Slogan der Protestbewegung, „Frau, Leben, Freiheit“, wieder.

In einem Video hob sie hervor, dass sich Deutschland seit Beginn der Proteste für ein Ende der Gewalt einsetze. Außerdem habe die Europäische Union „sehr gezielte Sanktionen“ beschlossen, um den Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

Zum Tag der Menschenrechte hatten verschiedene Organisationen in mehreren deutschen Großstädten zu Solidaritätskundgebungen für die iranische Protestbewegung aufgerufen. In Berlin versammelten sich bei zwei Veranstaltungen Hunderte Menschen.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948

Der Tag der Menschenrechte wird jährlich am 10. Dezember begangen. Damit wird an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen an diesem Datum im Jahr 1948 erinnert.

Die UNO-Flüchtlingshilfe erinnerte daran, dass es 74 Jahre später weltweit mehr als 100 Millionen Vertriebene gebe. Menschen würden aus ethnischen, politischen, religiösen oder geschlechtsspezifischen Gründen diskriminiert, ausgegrenzt oder verfolgt.

Source : Tages Schau

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